AGB

Oliver Schwarz, Internetdienstleistungen
Schwarz Webdesign, Karlstr. 20, 88239 Wangen, Ust-IdNr.: DE252865533

1. Geltungsbereich
1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte von Oliver Schwarz/Schwarz Webdesign nachstehend „Schwarz Webdesign“ genannt, nach diesem Vertrag mit seinem Vertragspartner, nachstehend „Kunde“ genannt.
1.2 Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von 6 Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an Schwarz Webdesign absenden.

2. Weitergeleitete Aufträge
2.1 Wenn ein Auftrag in der Form ausgeführt wird, dass Schwarz Webdesign einen Dritten mit der weiteren Erledigung betraut, erfüllt Schwarz Webdesign den Auftrag dadurch, dass er ihn im eigenen Namen an den Dritten weiterleitet.
2.2 Die Angebote von Schwarz Webdesign sind frei bleibend und unverbindlich. Gültig sind die im individuellen Angebot genannten Preise; es kann sich nicht auf Preise und Angebote Dritter berufen werden.

3. Zustandekommen des Vertrages
3.1 Ein Vertrag mit Schwarz Webdesign kommt durch die Übermittlung des unterschriebenen Kundenauftrags per Fax, E-Mail oder durch Zusendung der Auftragsbestätigung an Schwarz Webdesign zustande.
3.2 Der Gegenstand des Vertrages ist folgender:
Schwarz Webdesign verpflichtet sich, Aufträge nach vorheriger Absprache mit seinem Kunden und dessen Vorstellungen nach seinen Möglichkeiten zu erfüllen. Entspricht das Ergebnis nicht dem Kundenwunsch, so gibt der Kunde Schwarz Webdesign die Möglichkeit zur Überarbeitung, sofern dies gewünscht wird. Andernfalls wird die Seite vom entsprechenden Server gelöscht. Entstandene Kosten wie zum Beispiel für Domainreservierung, Webhosting oder geleistete Arbeitsstunden werden nicht zurückerstattet.

4. Daten
Der Kunde stellt Schwarz Webdesign von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Im Falle eines Datenverlustes kann Schwarz Webdesign nicht haftbar gemacht werden, sofern Schwarz Webdesign nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt. Der Kunde verpflichtet sich, bei Nichtverschulden bzw. Vertretenmüssen des Webdesigners, alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an den diesen zu übermitteln.

5. Datenschutz
Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain (Internetadresse) notwendig sind.

6. Preise und Zahlungen
Die Rechnungsstellung erfolgt zu 30 % im Voraus und zu 70 % nach Beenden des Projektes nach der gültigen Preisliste von Schwarz Webdesign bzw. des individuell mit dem Kunden vereinbarten Preises. Alle Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zahlbar. Nach Eingang des Rechnungsbetrages bei Schwarz Webdesign und Vorliegen der für die Leistungen notwendigen Daten des Kunden, werden die vertraglich vereinbarten Leistungen von Schwarz Webdesign ausgeführt. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich Schwarz Webdesign vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen und hieraus entstandene Kosten an den Kunden weiterzugeben. Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Rechnungsabschlusses hat der Kunde spätestens innerhalb von 2 Wochen nach dessen Zugang zu erheben. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.

7. Markenrechte/Copyrights
Der Kunde ist verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung zu übernehmen, im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das „Recht am eigenen Bild“. Für vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Das Copyright auf alle durch Schwarz Webdesign erstellten Arbeiten verbleibt bei Schwarz Webdesign.

8. Haftung
8.1 Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Tätigkeit und Erstellung von Projekten durch Schwarz Webdesign wird von dem Kunden getragen. Der Kunde stellt Schwarz Webdesign von Ansprüchen Dritter frei, wenn dieser auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl sie dem Kunden ihre Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt hat.
8.2 Erachtet Schwarz Webdesign für die durchzuführenden Maßnahmen eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt der Kunde nach Abstimmung die Kosten.
8.3 Schadensersatzansprüche gegen Schwarz Webdesign sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Designers selbst oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Verjährungsfristen im Einzelfall für Schwarz Webdesign zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese.
8.4 Für alle weiteren Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen des bürgerlichen Gesetzbuches.
8.5 Der Höhe nach ist die Haftung von Schwarz Webdesign beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.
8.6 Die Haftung von Schwarz Webdesign für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.

9. Maßgebliches Recht und Gerichtsstand
9.1. Für die Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und Schwarz Webdesign gilt deutsches Recht.
9.2. Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen.
9.3. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist ausschließlich der Sitz von Schwarz Webdesign.

10. Sonstige Bestimmungen
10.1 Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.
10.2 Eine Änderung des Vertragspunktes 10 bedarf ebenfalls der Schriftform.
10.3 Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.

11. Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt werden. Dies gilt auch, wenn innerhalb einer Regelung ein Teil unwirksam, ein anderer Teil aber wirksam ist. Die jeweils unwirksame Bestimmung soll von den Parteien durch eine Regelung ersetzt werden, die den wirtschaftlichen Interessen der Vertragsparteien am nächsten kommt und die den übrigen vertraglichen Vereinbarungen nicht zuwider läuft.

Wangen, 01. Arpil 2011